|
|
| KAM-Newsletter 21/2014 | ||
| | ||
|
Sollten Sie Probleme bei der Darstellung oder beim Drucken des Newsletters haben, dann klicken Sie bitte
Hier!
| ||
|
Sehr geehrte Damen und Herren,
| ||
Gelegenheit zur Abschaffung des AsylbewerberleistungsgesetzesIn der neuesten Veröffentlichung der Reihe FLUCHTPUNKTE des Deutschen Caritasverbandes mit dem Titel „Abschaffung Asylbewerberleistungsgesetz - Gesetzlicher Änderungsbedarf bei Überführung der Personengruppen in die Hilfesysteme der Bücher II und XII des Sozialgesetzbuches“ werden die einzelnen Regelungen des Asylbewerberleistungsgesetzes genauer betrachtet und der gesetzliche Regelungs- und/oder Änderungsbedarf beschrieben, der notwendig wäre, wenn sie in das Hilfesystem der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und der Sozialhilfe (SGB XII) übertragen würden. Der Deutsche Caritasverband fordert bereits seit langem die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes als Sondergesetz außerhalb der Sozialgesetzbücher. Zentrale Kritikpunkte waren und sind dabei die Höhe der Grundleistungen, die Einbeziehung immer weiterer Personenkreise in das Asylbewerberleistungsgesetz, der Zeitrahmen, in dem die betroffenen Personen lediglich abgesenkte Leistungen erhalten, die eingeschränkten Gesundheitsleistungen sowie das Sachleistungsprinzip. Mit der Publikation soll der fachpolitische und rechtliche Diskurs angeregt und ein Impuls gegeben werden, um die durch das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber aufgegebene Neuregelung der Regelleistungen zum Anlass zu nehmen die dadurch gebotene Gelegenheit zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes wahrzunehmen. Die Publikation FLUCHTPUNKTE „Abschaffung AsylbLG“ finden Sie hier. |
||
|
Die Redaktion
Sie erhalten diesen Newsletter, weil Ihre Adresse in unserer Datenbank gespeichert ist. Sollten Sie kein weiteres Interesse an unserem Newsletter haben, können Sie sich hier abmelden. | ||