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| KAM-Newsletter 14/2014 | ||
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Sehr geehrte Damen und Herren,
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Flughafenverfahren abschaffenDer Deutsche Caritasverband spricht sich nachdrücklich für die Abschaffung des Flughafenverfahrens aus. In seiner Eigenschaft als beschleunigtes Sonderverfahren führt es zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Verfahrensqualität. Durch die kurzen Verfahrens- und Rechtsbehelfsfristen ist eine angemessene Prüfung der individuellen Fluchtursachen kaum möglich und die Anforderungen an ein faires Verfahren werden nicht erfüllt. Viele Menschen erhoffen sich von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union Aufnahme und Schutz. Um in die Europäische Union zu gelangen, wählen die Schutzsuchenden neben den Land- und Wasserwegen vereinzelt auch den Luftweg, sofern sich ihnen hierzu eine Möglichkeit bietet. Für die Fälle von Asylantragstellungen in den Transitzonen der Flughäfen hat Deutschland im Asylverfahrensgesetz das sogenannte Flughafenverfahren als beschleunigtes Sonderverfahren vorgesehen. Dieses bewirkt, dass Asylbewerber(innen) noch vor der Einreise bei offensichtlich unbegründeten Asylanträgen zurückgewiesen werden können. Nähere Ausführungen zur Position des Deutschen Caritasverbandes und zu den zentralen Hintergrundinformationen finden Sie hier in der Publikation Fluchtpunkte zum Thema Flughafenverfahren. |
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